Liebe Freundinnen und Freunde der Österreichischen Volkspartei!
Vorsitzende Ethikrat
Anstand, Ehrlichkeit und Verantwortung sind Werte, die in unserer Volkspartei Tradition haben. Gerade deswegen bringen Verfehlungen Einzelner all jene in Misskredit, die sich tagtäglich für unsere Gesinnungsgemeinschaft engagieren und sich dabei der hohen moralischen Verpflichtung ihrer Tätigkeit bewusst sind.
Im Jahr 2012 hat die Volkspartei die Initiative für eine Neudefinition klarer politischer und ethischer Spielregeln ergriffen. Landeshauptmann a.D. Herbert Sausgruber, Prof. Wolfgang Mantl und die inzwischen leider verstorbene Nationalbank-Präsidentin Maria Schaumayer haben sich damals dieser Aufgabe angenommen und einen Verhaltenskodex für die Volkspartei erarbeitet, der praxisnahe Antworten auf neue Anforderungen gibt.
Die tägliche Arbeit unserer Funktionärinnen und Funktionäre kann durch nichts ersetzt werden. Daher bekräftigt der vorliegende Verhaltenskodex nicht nur zentrale Grundsätze unserer Partei, sondern gibt auch Orientierung, wenn im Kontakt mit Bürgern, Medien, Interessenverbänden und der Wirtschaft offene Fragen oder rechtliche Graubereiche auftauchen sollten.
Im Juli 2012 wurde ich bei der konstituierenden Sitzung des Ethikrates zu dessen Vorsitzender gewählt und 2016 in dieser Funktion bestätigt. Es ist für mich eine ehrenvolle Aufgabe, daran mitzuwirken, das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken. Die Einsetzung des Ethikrates und die Ausarbeitung des Verhaltenskodex waren dafür wichtige Fortschritte. Machen wir daher weiterhin Politik für Österreich – ehrlich, anständig und verantwortungsbewusst.